Bis zum 1. November besteht noch die Möglichkeit auf “Das ist sozialdemokratisch!” mitzumachen, entweder Beiträge zu bewerten oder sogar noch einen eigenen zu verfassen. Dannach geht es in die Auswertung und das Ergebnis wird dann im Rahmen des SPD-Bundesparteitages vorgestellt. Weiter lesen ›
Am Samstag, den 12. November, findet im Karl-Bröger-Zentrum in Nürnberg der erste netzpolitische Kongress der BayernSPD statt. Unter anderem geht es um E-Government, Datenschutz, Partizipation, Journalismus und Sicherheit. Ziel ist es “Vorschläge für eine Netzpolitik der BayernSPD zu entwickeln”. Weiter lesen ›
“Wir lehnen die grundsätzliche, verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetverbindungen ab. Diese ist mit den Grundwerten der Sozialdemokratie nicht vereinbar.”, so die Kernaussage eines offene Brief an Sigmar Gabriel zum Thema Vorratsdatenspeicherung, welchen 34 netzpolitisch Aktiven unterzeichnet haben. Weiter lesen ›
Die Novelle vom Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ist vom Tisch, weil die CDU in NRW taktisch der rot-grünen Minderheitsregierung eins auswischen wollte und überraschend bekannt gab dem JMStV nicht zuzustimmen zu wollen. Wir müssen uns, als Netzgemeinde und vor allem als Netzpolitiker innerhalb der SPD, klar machen, dass unser Einfluss zu minimal ist. Dies gilt es nun zu ändern! Weiter lesen ›
Obwohl es an dieser Stelle in letzter Zeit extrem ruhig war, war ich dennoch nicht inaktiv. Insgesamt vier neue Projekte sind innerhalb der letzten paar Wochen an den Start gegangen, die ich nun ordentlich vorstellen möchte. Weiter lesen ›